Projets d’assistance de l’OSCE dans le domaine des armes légères et de petit calibre (4 octobre 2017)

« Réunion de bilan pour la mise en œuvre des projets d’assistance de l’OSCE dans le domaine des armes légères et de petit calibre (Vienne, 3-4 octobre)
Cette réunion de bilan des projets d’assistance mis en œuvre par l’OSCE est extrêmement utile pour les donneurs aussi bien que pour les bénéficiaires de ces projets. Elle permet de mettre en avant les réalisations de l’organisation dans ce domaine, notamment à travers la sécurisation des sites de stockages d’armements conventionnels, la lutte contre le trafic illicite d’armes légères, la destruction de stocks de produits chimiques dangereux sur des sites militaires…
Cette réunion a également été l’occasion pour la France et l’Allemagne de rappeler leur proposition d’adoption d’un guide des meilleures pratiques en matière de neutralisation irréversible des armes légères et de petit calibre. Des armes mal neutralisées ou réactivées peuvent être utilisées pour des activités terroristes ou dans le domaine du crime organisé.
La France, en tant que présidente de la 3ème Conférence d’examen du Programme d’action des Nations-Unies pour les armes légères et de petit calibre, vise un résultat ambitieux, qui permettra de rendre le Programme d’action plus efficace et opérationnel, pour soutenir les progrès concrets déjà réalisés sur le terrain, notamment au niveau national et régional et dans la coopération internationale avec les Etats affectés. »

Trouvez ci-joint l’intervention franco-allemande prononcée :

OSCE Meeting to Review the Implementation of OSCE Assistance Projects in the Field of Small Arms and Light Weapons and Stockpiles of Conventional Ammunition

Franco-German opening address

Vienna, 3 October 2017

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
Exzellenzen,
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

lassen Sie mich dem serbischen FSK Vorsitz und dem Konfliktverhütungszentrum/Robin Mossinkoff meinen Dank aussprechen für die Organisation dieser relevanten Tagung ! Das Konfliktverhütungszentrum der OSZE unter Leitung von Robin Mossinkoff steht mit seinem Engagement für eine OSZE, die in den letzten Jahren unermüdlich an der Entwicklung gemeinsamer Konzepte zur Kontrolle von Kleinwaffen gearbeitet hat.

Die OSZE begegnet damit einer der zentralen sicherheitspolitischen Herausforderungen unserer Zeit. Kleinwaffen haben das Potential, ganze Staaten und Gesellschaften zu destabilisieren. Angesichts ihrer hohen Opferzahlen sind sie die eigentlichen « Massenvernichtungswaffen » unserer Zeit. Sie lassen Konflikte auch in Europa eskalieren, wie wir in den letzten Jahren immer wieder erleben mussten.

Terrorismus und grenzüberschreitende Kriminalität werden durch illegal in Umlauf befindliche Waffen befeuert. Es war also nur folgerichtig, dass sich die OSZE über Erklärungen, Konzepte und best-practices gemeinsame Leitlinien für den Umgang mit diesen Herausforderungen erarbeitet hat.

Zusätzlich leisten die OSZE und ihre Mitgliedsstaaten heute mit Projektarbeit einen wichtigen Beitrag dazu, dass die gemeinsamen Konzepte auch in die Praxis umgesetzt werden und damit einen ganz praktischen Beitrag zur Eingrenzung der Waffenprofileration in Europa leisten.

Im Interesse von Sicherheit und Stabilität in Europa unterstützen Frankreich und Deutschland eine ganze Reihe solcher Projekte. Einige dieser Projekte möchten wir Ihnen heute gemeinsam vorstellen. Ich freue mich daher besonders, dass Deutschland und Frankreich heute zusammen diese Ansprache halten können.

Bevor wir über konkrete Projekte sprechen, möchte ich kurz ein paar Worte über das Rahmenwerk sagen, das die OSZE in den letzten Jahren im Bereich der Kleinwaffenkontrolle geschaffen hat. Denn auf dieser Grundlage und dem Konsens, den wir als OSZE-Partner dazu erzielt haben, baut unsere Projektarbeit schließlich auf.

Mit ihrem Kleinwaffen-Aktionsplan, der Erklärung zur Lagerung von Munitionsvorräten und den Leitlinien für transparente Berichterstattung zum Im- und Export von Kleinwaffen hat die OSZE im Verlauf weniger Jahre viele der relevantesten Aspekte zur Kontrolle von Kleinwaffen angesprochen und damit wichtige Impulse zur Verbesserung der Sicherheitslage, vor allem in vielen fragilen Regionen des OSZE-Gebiets gegeben.

Der aktuellste normative Beitrag erfolgte durch die Erklärung des OSZE-Ministerrats in Hamburg am 9. Dezember 2016. In ihr bekennen sich die OSZE-Partner zur vollen Umsetzung der OSZE-Beschlüsse zur Kleinwaffenkontrolle. Die Erklärung würdigt insbesondere auch die Projektarbeit der OSZE in diesem Bereich und zieht eine beeindruckende Bilanz :

50.000 Kleinwaffen und 18.000 Tonnen konventioneller Munition wurden durch OSZE-Projekte bis dato unbrauchbar gemacht, 95 Lagerstätten gesichert. In den Jahren 2005 bis 2016 flossen 25 Millionen Euro in diese Projekte. Ein wichtiges Instrument in diesem Zusammenhang ist der OSZE-Trustfund, der allen Mitgliedsstaaten offen steht.

Frankreich und Deutschland haben mit ihrer Projektarbeit in den letzten Jahren aktiv zu dieser Erfolgsbilanz beigetragen. Dazu möchte ich Ihnen jetzt zwei aktuelle Projekte vorstellen, die wir in diesem Jahr gestartet haben.

In der Ukraine setzen Deutschland und Frankreich gemeinsam mit der OSZE ein Projekt um, das eine der zentralen Gefahrenquellen für die illegale Proliferation von Kleinwaffen angeht : den grenzüberschreitenden Handel. In Zusammenarbeit mit dem ukrainischen Grenzschutz und allen weiteren relevanten Sicherheitsbehörden sollen an ausgewählten Grenzübergängen der ukrainischen Westgrenze über Expertenschulungen und Trainings die Fachkenntnisse vermittelt und die Ausstattung verbessert werden, die bei der Aufspürung illegaler Waffensendungen entscheidend sind.

Das ist ein komplexes Feld. Beim sog. « Ameisenhandel » werden Waffen soweit zerlegt, dass sie auf eine Vielzahl von Gepäckstücken oft unterschiedlicher Reisender verteilt sind. Im Rahmen unseres Projekts sollen die Grenzbehörden soweit ausgebildet werden, dass sogar in solchen Fällen die vielfach zerlegten Waffenteile erkannt werden können.

Ein weiteres Projekt betrifft die Kontrolle von Kleinwaffen in Bosnien und Herzegowina (BiH), einem Land mit einer extrem hohen Waffendichte. In BiH sollen bis zu 750.000 illegale Waffen in Privatbeständen lagern. BiH verfügt über 83 Grenzübergänge, an denen 2016 mehr als 46 Millionen Grenzübertritte registriert wurden. 3,8 Millionen Einwohnern steht eine bosnische Diaspora mit bis zu zwei Millionen Mitgliedern im Rest der Welt gegenüber.

Dass in dieser Lage, auch im Hinblick auf die post-Konflikt-Situation auf dem Balkan, die Kontrolle von Waffenströmen eine Herausforderung ist, liegt auf der Hand. Deutschland hat daher in diesem Jahr begonnen, gemeinsam mit UNDP ein Projekt umzusetzen, das den BiH Grenzschutz in die Lage versetzen wird, mit state of the art Methoden illegale Waffen an den Außengrenzen zu erkennen und sicher zu stellen.

Dies sind nur zwei Beispiele für Projekte, die wir für besonders relevant und wegweisend halten. Sowohl unser Projekt in der Ukraine wie auch das Projekt in BiH betreffen Situationen, in denen nationale Proliferationsrisiken schnell zur Gefahr für Nachbarländer und für Europa insgesamt werden können. Waffenströme vom Balkan bis tief nach Westeuropa sind ebenso nachgewiesen wie Waffenbewegungen zwischen der Ukraine und anderen Teilen Europas, einschließlich des Balkans. Es liegt also in unserem gemeinsamen Sicherheitsinteresse, dass wir hier als OSZE-Partner handeln.

Als Teilnehmende Staaten (TNS) der OSZE sind wir gefordert, uns laufend den aktuellen Entwicklungen und Herausforderungen im Bereich der Kleinwaffenkontrolle zu stellen. Wenn Waffenströme neue Routen einschlagen oder Schmuggler neue Techniken entwickeln, müssen wir reagieren.

Unsere aktuellen Projekte gegen die grenzüberschreitende Waffenproliferation bauen auf langjähriger Projekttätigkeit im Bereich des Physical Stock Pile Management (PSSM) und der Zerstörung überschüssiger Waffen- und Munitionsbestände auf. Insbesondere die großen Bestände ungesicherter Waffen und Munition auf dem Balkan konnten inzwischen weitgehend gesichert werden. Ohne diese PSSM Projekte hätten Projekte gegen den illegalen Waffenhandel wenig Aussicht auf Erfolg. Angesichts der Bedrohungen mit illegalen Waffen durch Terroristen sehen wir jetzt aber die klare Notwendigkeit, den bisherigen Aktivitätsschwerpunkt von PSSM stärker Richtung effektive Maßnahmen gegen den grenzüberschreitenden illegalen Waffenhandel zu verschieben, auch und gerade im OSZE-Raum. PSSM Projekte bleiben weiter wichtig, Markierung von Waffen und darüber Rückverfolgbarkeit kommen dazu, aber der neue Kern der Projektarbeit sollte sich gegen die illegale Waffenproliferation richten. Wir würden uns freuen, wenn diese neue Priorität von den TNS der OSZE bekräftigt werden könnte. Wir würden uns wünschen, dass im Interesse unserer aller Sicherheit sich möglichst viele TNS sowohl auf Geber- als auch auf Nehmer-Seite aktiv in die Bekämpfung der grenzüberschreitenden illegalen Waffenproliferation einbringen könnten. Das Konfliktverhütungszentrum der OSZE ist gut positioniert, Projekte in diesem Bereich über den OSZE-Trustfund umzusetzen.

Weiter wichtig bleibt auch das Thema Munition, wie die tragischen Explosionen von Munitionsdepots gezeigt haben, zuletzt in Kalyniwka/Ukraine in der letzten Woche. Deutschland bringt in die jetzt im Oktober anstehenden Beratungen des 1. Ausschusses der Vereinten Nationen eine neue Initiative zu Munition in Konfliktgebieten ein mit dem Ziel, Konsens zu erzielen für die Einberufung einer Group of Governmental Experts (GGE) im Jahr 2020. Wir hoffen, wie bereits bei der letzten GGE zu Munition im Jahr 2008 unter deutschem Vorsitz, weitere Fortschritte beim Thema Munition im VN-Rahmen zu erreichen.

Herr Vorsitzender,

Frankreich und Deutschland sind an vorderster Front, wenn es darum geht, die Instrumente der OSZE den aktuellen Entwicklungen anzupassen. So haben Deutschland und Frankreich gemeinsam einen „Best-Practice-Guide“ zum Umgang mit deaktivierten Waffen in das FSK eingebracht, der dort gerade diskutiert wird. Unsere Polizeibehörden haben wiederholt auf die steigende Gefahr, die von deaktivierten Waffen ausgeht, hingewiesen. Diese Waffen lassen sich mit etwas krimineller Energie und wenig Aufwand in scharfe Waffen umwandeln. Solche reaktivierten Waffen gelangen leicht in die Hände des internationalen Terrors, wie die Anschläge von Paris gezeigt haben. Es liegt in unser aller gemeinsamen Interesse, dass wir uns auf gemeinsame Standards zum Umgang mit diesen Waffen einigen. Der von uns vorgeschlagene Best Practice Guide liefert dazu entscheidende Anregungen. Wir hoffen auf einen breiten Konsens in den Beratungen der OSZE zu diesem Thema und sind bereit, Projekte zu finanzieren, die die Umsetzung dieser Standards fördern.

Ein weiteres Thema, das Spanien gemeinsam mit Italien, Malta, Frankreich Deutschland und Österreich in die OSZE-Beratungen einbringen, ist eine gemeinsame Erklärung zum Vorgehen gegen den illegalen Waffenschmuggel auf See und Wasserwegen. Wir sind überzeugt, dass über eine Intensivierung des Informationsaustauschs und die Verständigung auf gemeinsame best-practices die Verschiffung illegaler Waffen entschieden reduziert werden kann.

Mit diesen Anmerkungen übergebe ich das Wort an meine französische Kollegin.

*****

Monsieur le Président,
Excellences,
Chers collègues,

Les trafics illicites d’armes légères et de petit calibre (ALPC) constituent une menace immédiate pour la paix, la sécurité et le développement. On estime que les ALPC sont à l’origine de près de 500 000 morts par an et de plus de 90% des victimes des conflits armés, tandis que la valeur du commerce illicite des armes légères atteindrait chaque année plusieurs milliards de dollars. Les armes légères détenues et commercialisées illégalement alimentent le terrorisme, la criminalité organisée et les conflits armés. Il est donc urgent de continuer à mobiliser la communauté internationale et de soutenir la mise en œuvre effective des instruments internationaux existants pour obtenir des avancées concrètes en matière de lutte contre les trafics d’ALPC.

Le Programme d’Action des Nations Unies et son Instrument international de traçage et de marquage ont déjà permis des avancées concrètes dans la lutte contre le commerce illicite des ALPC sous tous ses aspects. Le PoA a notamment contribué à une plus grande reconnaissance de la menace que représente la dissémination des ALPC, à la mise en place d’initiatives régionales, au partage de bonnes pratiques, et à l’adoption de l’Instrument international de traçage et de marquage (ITI). Le PoA et son Instrument international demeurent à ce jour les seuls instruments universels sur le commerce illicite des ALPC.

La France est reconnaissante de s’être vue confier la présidence de la troisième Conférence d’examen du Programme d’Action des Nations Unies (RevCon3) qui se tiendra en juin 2018. Cette conférence représentera une occasion essentielle de remobiliser tous les acteurs du secteur de la sécurité, de la maîtrise des armements et du développement pour continuer à progresser dans la lutte contre le commerce illicite des armes à feu. Dans le cadre de sa présidence, la France vise un résultat ambitieux, qui permette de rendre le PoA plus efficace et opérationnel pour soutenir les progrès concrets déjà réalisés sur le terrain, notamment au niveau national et régional et dans la coopération internationale avec les Etats affectés.

Le PoA doit également constituer un cadre pour répondre aux défis nouveaux, comme la nécessité de prévenir l’accès des groupes terroristes à des armes pouvant être utilisées pour perpétrer des attaques meurtrières. Plusieurs aspects du PoA peuvent permettre de progresser dans ce domaine, comme la sécurité physique et la gestion des stocks (PSSM), ainsi que le marquage et le traçage. Les évolutions technologiques en matière de conception et de fabrication d’ALPC représentent également un nouveau défi. Elles offrent des opportunités pour renforcer les pratiques existantes en matière de marquage et de traçage (ex : puces, micro-marquage) mais peuvent également présenter de nouveaux risques (ex : impression 3D, commerce sur le darknet) susceptibles d’entraver les efforts de lutte contre la prolifération des ALPC.

La troisième Conférence d’examen devrait également être l’occasion d’évoquer les synergies entre les différents instruments internationaux et régionaux relatifs aux ALPC pour renforcer l’efficacité et la cohérence de nos actions. Il sera notamment important d’explorer la complémentarité entre le PoA et d’autres instruments comme le Traité sur le Commerce des Armes (TCA), le Protocole des Nations Unies sur les armes à feu, le registre des armes classiques des Nations Unies, et les conventions régionales pertinentes (ex : adoption récente de la Convention de Kinshasa).

Au-delà de ces instruments de contrôle des armements, l’Agenda 2030 et ses Objectifs de Développement Durable (ODD) constituent également un encouragement fort à poursuivre notre investissement en faveur de la lutte contre le commerce illicite d’ALPC. Les ODD visent à prendre en compte l’ensemble des facteurs responsables du sous-développement et établissent un lien explicite entre le développement, la paix, la sécurité. L’Objectif 16, à travers sa cible 16.4, encourage les Etats à réduire sensiblement les flux illicites d’armes afin de promouvoir un environnement propice au développement durable. Il s’agit désormais pour les Etats de soutenir concrètement la réalisation de l’ODD16 et de suivre les progrès accomplis dans la réalisation de sa cible 16.4 à travers des indicateurs précis.

Monsieur le Président,

Comme l’a rappelé mon collègue allemand, la lutte contre le trafic illicite d’ALPC est une priorité commune pour la France et l’Allemagne. Nos deux pays sont activement mobilisés sur ce sujet au sein de toutes les enceintes internationales pertinentes et sur le terrain à travers notre soutien à des projets de coopération. Notre excellente collaboration dans ce domaine se manifeste notamment à l’OSCE, où la France et l’Allemagne portent des initiatives conjointes.

À ce titre, je souhaiterais mentionner la proposition franco-allemande soumise fin septembre au Forum pour la coopération en matière de sécurité (FSC), portant sur un projet de décision et un Guide de bonnes pratiques en matière de neutralisation des ALPC.

Bien que de nature non contraignante, ce Guide contribuerait à l’établissement d’une compréhension commune des aspects essentiels à la neutralisation permanente des ALPC et pourrait jeter les bases d’une assistance pratique de l’OSCE dans ce domaine, pour les Etats participants intéressés. Le Guide de bonnes pratiques comprend des informations au sujet des engagements internationaux pertinents et propose des approches et des procédures afin d’assurer la neutralisation irréversible des armes légères, y compris des mesures opérationnelles comme l’adoption d’une législation adaptée, les spécifications techniques pour les standards de neutralisation des ALPC, la désignation des autorités de contrôle, ou encore les mesures de marquage et de traçage. Nous avons déjà reçu de nombreuses expressions de soutien à cette proposition dont nous espérons une adoption prochaine par le FSC.

Monsieur le Président,

Nous pensons que l’OSCE a un rôle clé à jouer dans la mise en œuvre effective des engagements internationaux en matière de lutte contre le trafic d’armes légères.

Avant de conclure, permettez-moi d’évoquer rapidement quelques pistes qui nous semblent pertinentes afin de renforcer la mise en œuvre des projets d’assistance de l’OSCE dans ce domaine :

• Premièrement, maintenir le niveau de mobilisation actuel sur le sujet des ALPC au sein du Forum pour la coopération en matière de sécurité. La mobilisation continue des présidences du FSC, comme de la vôtre, Monsieur le Président, est essentielle afin de garantir que la lutte contre la prolifération d’armes légères demeure une priorité du travail normatif et de l’action opérationnelle de l’OSCE.

• Deuxièmement, faire de la lutte contre les trafics transfrontaliers illicites une priorité globale pour les futurs projets d’assistance de l’OSCE relatifs aux ALPC et à la lutte contre le terrorisme. Nous espérons également que le Guide de bonnes pratiques sur la neutralisation fera l’objet d’un consensus large au sein du FSC et pourra être adopté prochainement, afin de donner lieu à la mise en place d’une assistance pratique de l’OSCE dans le domaine de la neutralisation.

• Troisièmement, instituer des points d’étape réguliers pour informer les Etats donateurs de l’avancement des projets ALPC de l’OSCE. Ces rapports favoriseraient la bonne information des donateurs et permettraient de mieux valoriser les résultats obtenus.

• Quatrièmement, encourager les interactions entre le Forum pour la coopération en matière de sécurité et le Comité de sécurité sur la question des liens entre terrorisme, criminalité organisée transnationale et trafic d’armes à feu.

• Enfin, encourager les structures exécutives de l’OSCE à assurer la coordination entre les différentes initiatives d’assistance dans le domaine des ALPC, afin d’éviter tout doublon et de garantir l’efficacité maximale des projets de coopération. À ce titre, favoriser les échanges d’information et les synergies entre les actions bilatérales, régionales et internationales sur le terrain nous semble particulièrement important.

Je vous remercie./.

Dernière modification : 04/10/2017

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